Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 02.06.1975

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   OVG Berlin, 20.08.1976 - VI B 16.75   

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https://dejure.org/1976,4353
OVG Berlin, 20.08.1976 - VI B 16.75 (https://dejure.org/1976,4353)
OVG Berlin, Entscheidung vom 20.08.1976 - VI B 16.75 (https://dejure.org/1976,4353)
OVG Berlin, Entscheidung vom 20. August 1976 - VI B 16.75 (https://dejure.org/1976,4353)
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  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 20.07.1978 - 5 C 6.77

    Deckungsumfang der Pflegezulage nach BVG § 35

    Auszug aus OVG Berlin, 20.08.1976 - VI B 16.75
    Rechtszug: nachgehend BVerwG 1978-07-20 V C 6.77.
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Rechtsprechung
   BVerwG, 02.06.1975 - VI B 16.75   

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https://dejure.org/1975,2128
BVerwG, 02.06.1975 - VI B 16.75 (https://dejure.org/1975,2128)
BVerwG, Entscheidung vom 02.06.1975 - VI B 16.75 (https://dejure.org/1975,2128)
BVerwG, Entscheidung vom 02. Juni 1975 - VI B 16.75 (https://dejure.org/1975,2128)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - Bereitschaft zur Tötung eines Tyrannen (Attentat auf einen Diktator)

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 17.12.1970 - VIII C 19.69

    Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer während der Dienstzeit als

    Auszug aus BVerwG, 02.06.1975 - 6 B 16.75
    Damit befindet es sich entgegen der Auffassung der Beschwerde mit der Entscheidung BVerwGE 37, 69 in Einklang.
  • BVerwG, 22.11.1974 - VI C 117.73

    Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - Voraussetzungen für die Annahme der

    Auszug aus BVerwG, 02.06.1975 - 6 B 16.75
    Grundsätzlich hätte nur dies einer Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer nicht entgegengestanden (vgl. Urteil vom 22. November 1974 - BVerwG VI C 117.73 -).
  • BVerwG, 31.05.1974 - VI C 59.73

    Rechtmäßigkeit der Ablehnung eines Antrags auf Anerkennung als

    Auszug aus BVerwG, 02.06.1975 - 6 B 16.75
    Der beschließende Senat hat nämlich bereits mehrfach entschieden und damit geklärt, daß ein Wehrpflichtiger, der sich zur Tötung eines Tyrannen als Maßnahme innerstaatlicher Auseinandersetzung in der Lage sieht, die absolute Achtung menschlichen Lebens vermissen läßt (so Beschluß vom 23. Oktober 1973 - BVerwG VI C 22.73 - Urteil vom 31. Mai 1974 - BVerwG VI C 59.73 - Beschluß vom 7. Januar 1975 - BVerwG VI C 48.74 -).
  • BVerwG, 07.01.1975 - VI C 48.74

    Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe - Anforderungen an die

    Auszug aus BVerwG, 02.06.1975 - 6 B 16.75
    Der beschließende Senat hat nämlich bereits mehrfach entschieden und damit geklärt, daß ein Wehrpflichtiger, der sich zur Tötung eines Tyrannen als Maßnahme innerstaatlicher Auseinandersetzung in der Lage sieht, die absolute Achtung menschlichen Lebens vermissen läßt (so Beschluß vom 23. Oktober 1973 - BVerwG VI C 22.73 - Urteil vom 31. Mai 1974 - BVerwG VI C 59.73 - Beschluß vom 7. Januar 1975 - BVerwG VI C 48.74 -).
  • BVerwG, 23.10.1973 - VI C 22.73

    Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen - Rüge der

    Auszug aus BVerwG, 02.06.1975 - 6 B 16.75
    Der beschließende Senat hat nämlich bereits mehrfach entschieden und damit geklärt, daß ein Wehrpflichtiger, der sich zur Tötung eines Tyrannen als Maßnahme innerstaatlicher Auseinandersetzung in der Lage sieht, die absolute Achtung menschlichen Lebens vermissen läßt (so Beschluß vom 23. Oktober 1973 - BVerwG VI C 22.73 - Urteil vom 31. Mai 1974 - BVerwG VI C 59.73 - Beschluß vom 7. Januar 1975 - BVerwG VI C 48.74 -).
  • BVerwG, 19.03.1976 - 6 C 75.75

    Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - Gewissensentscheidung gegen den

    Darum schließt auch die Bereitschaft des Wehrpflichtigen zur Tötung eines Tyrannen und zur Teilnahme an den mit dem Umsturz häufig verbundenen weiteren Gewaltakten, d.h. der Mitwirkung am Bürgerkrieg, seine Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer aus (vgl. u.a. Beschluß vom 28. September 1973 - BVerwG VI CB 89.73 -, Urteil vom 31. Mai 1974 - BVerwG VI C 59.73 - und Beschluß vom 2. Juni 1975 - BVerwG VI B 16.75 -).
  • BVerwG, 27.01.1977 - 6 CB 60.76

    Ausschluss grundsätzlicher Anerkennung einer Bereitschaft zur Mitwirkung an

    Der Tyrannenmord mit seinen bei realistischer Betrachtung zu erwartenden Folgen an innerstaatlichen gewaltsamen Auseinandersetzungen zählt nicht hierzu (vgl. u.a. das Urteil vom 31. Mai 1974 - BVerwG VI C 59.73 - und Beschlüsse vom 2. Juni 1975 - BVerwG VI B 16.75 - sowie vom 4. August 1975 - BVerwG VI B 37.75 - [Buchholz 448.0 § 25 WPflG Nr. 92]).
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